Rückschlag für Online-Poker - UIGEA wird Gesetz

Jetzt ist es offiziell. In den USA wird die Anti-Online-Poker-Verordnung namens Unlawful Internet Gambling Enforcement Act (UIGEA) am 1. Juni fest im Gesetz verankert. Einen weiteren Aufschub wird nicht mehr geben.

Ursprünglich hatten die Gegner der Verordnung schon Ende letzten Jahres einen 6-monatigen Aufschub bewirkt, denn eigentlich sollte die Verordnung schon am 1. Dezember 2009 Gesetz werden. Man hatte gehofft, dass zwischenzeitlich Gesetze erlassen werden, die den UIGEA obsolet machen. Das ist nicht passiert, was vor allem auf das Wirken konservativer Abgeordneter wie Senator Jon Kyl zurückzuführen ist.

Dennoch geben sich die Gegner zuversichtlich. Allen voran der Kongressabgeordnete Barney Frank: “Ich habe keine Probleme mit dem Inkrafttreten. Das Gesetz ist so falsch und unterdrückend, dass es den Widerstand noch mehr schüren wird. Wenn das Gesetz in Kraft tritt, werden die Banken der Regierung die Hölle heiß machen.”

Der UIGEA verbietet den US-Banken den Geldtransfer zu Online-Poker-Seiten. Die Beurteilung, was “ungesetzliches Glücksspiel im Internet” darstellt, wird dabei den Banken überlassen. Die Verordnung wurde bereits im Jahr 2006 von der Bush-Regierung im Rahmen der Anti-Terrorgesetze erlassen und wird seither von Seiten der Internet-Spieler und der Gambling-Industrie kritisiert.