Große Verunsicherung: Live-Poker in Österreich vor dem Aus?

In Österreich brodelt es. Das Land ist für Pokerspieler bisher ein idealer Ort, in zahlreichen Casinos und Clubs wird legal gepokert und die Szene boomt. Damit könnte jedoch im neuen Jahr Schluss sein, die Seite spieler-info.at berichtet, dass der Verfassungsgerichtshof entschieden hat, dass alle Poker-Casinos ab 1.1 2013 ihren Betrieb einstellen müssen.

Schon im Juni hatte der Verfassungsgerichtshof bestimmt, dass im neuen Jahr 2013 vom Bundesministerium der Finanzen nur noch eine Lizenz für ein Poker-Casino für ganz Österreich ausgegeben werden soll. Vor zwei Jahren berichteten wir bereits über eine Gesetzesnovelle in Österreich, die das Ende der zahlreichen Card Casinos zum 1. Januar 2013 bedeuten könnte.

Der Verfassungsgerichtshof hat dies jetzt nochmals bekräftigt. Die bisherige Regelung, nach der auf Basis einer aufrechten gewerberechtlichen Bewilligung Pokersalons betrieben werden können, sei als bloße Übergangsbestimmung zu werten, die im neuen Jahr keine Wirksamkeit mehr entfalte.

Die Konsequenzen dieser vom Verfassungsgerichtshof herausgearbeiteten Rechtslage sind noch völlig unklar. Es erscheint kaum vorstellbar, dass in nur vier Monaten fast die gesamte österreichische Pokerszene auf null heruntergefahren wird. Auch wer diese eine Lizenz bekommen soll, ist noch nicht abzusehen.

Möglicherweise kann durch eine Eingabe gegen die neue Bestimmung ein Aufschub erreicht werden. Vielleicht lassen die Behörden die Pokerszene auch einfach wie gehabt weiterlaufen und vergessen quasi die Umsetzung der unglücklichen neuen Bestimmungen. Mit der Zeit kommen hoffentlich die Antworten …